Aktualisierung der Ausfuhrliste

Am 29. Oktober 2020 ist mit Inkrafttreten der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung die Ausfuhrliste aktualisiert worden. Die angepasste Ausfuhrliste bestimmt als Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung den Umfang der nationalen Genehmigungspflichten für Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter.
Mit der Änderungsverordnung wurden u. a. die im Jahr 2019 vereinbarten Änderungen des Wassenaar Arrangements für konventionelle Rüstungsgüter in der nationalen Ausfuhrliste berücksichtigt. Außerdem ist eine Genehmigungspflicht für die Ausfuhr von Laserkommunikationsterminals einschließlich entsprechender Software und Technologie eingeführt worden.
Einen Überblick zu den Änderungen sowie weitere Informationen zur Ausfuhrliste finden Sie auf der Internetseite des BAFA unter Außenwirtschaft / Ausfuhrkontrolle / Güterlisten.

Quelle: BAFA