170 Mio. Euro Corona-Förderprogramm für die Busbranche

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein Sonderförderprogramm für die Reisebusbranche in Höhe von 170 Mio. Euro aufgelegt.
Damit sollen durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Notlage geratene Reisebusunternehmen unterstützt werden. Da es für die meisten Busunternehmen bereits ab März 2020 zu teilweise vollständigen Einnahmeausfällen kam, viele Fixkosten jedoch weitergelaufen sind, sahen und sehen sich noch immer viele Unternehmen in ihrer Existenz bedroht.
Mit dem nun aufgelegten Programm des BMVI werden die sogenannten Vorhalte- und Vorleistungskosten, die zwischen dem 17.03.2020 und dem 30.06.2020 angefallen sind, finanziert. Die Mittel kommen aus dem Haushalt des BMVI und müssen noch in diesem Jahr ausgezahlt werden.
Eckpunkte der Finanzierungsregelung:
  • Ausgleichbar sind sogenannte Vorhaltekosten. Das sind fortlaufende Tilgungs- oder Leasingraten für die Anschaffung der Reisebusse vor der Corona-Pandemie sowie „Vorleistungskosten“ z. B. für Reisekataloge oder Werbeanzeigen.
  • Die Hilfen werden als nicht rückzahlbare Zuschüsse in Form von Billigkeitsleistungen gewährt.
  • Berücksichtigt werden neue oder gebrauchte Busse mit der Schadstoffklasse Euro V oder besser.
  • Der Höchstbetrag liegt bei 26.334 Euro pro Bus. Doppelförderungen sind mit Blick auf andere COVID-19-bedingte Unterstützungsleistungen ausgeschlossen.
  • Bewilligungsbehörde ist das Bundesamt für Güterverkehr (BAG).
  • Anträge können elektronisch bis zum 30.09.2020 beim BAG gestellt werden.
    Weitere Informationen zum Antragsverfahren finden Sie auf der
    Internetseite des BAG.

Unter ‘Weitere Informationen’ finden Sie die am 17.07.2020 im Bundesanzeiger veröffentlichte Förderrichtlinie.