Coronavirus: Informationen, Muster und Links

Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
Zuletzt aktualisiert am 06.05.2021  –  zu erkennen an den Inhalten mit [Datum].

[06.05.] Aktuelle Regelungen (1. Bund, 2. Thüringen, 3. Ostthüringen)

1. Bundes-Notbremse

Am 23. April 2021 sind die Regelungen zur Bundes-Notbremse in Kraft getreten. Die bundeseinheitlich geltenden Maßnahmen ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 sind nun im § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) gesetzlich verankert:
20210421_IfSGbeschlossen_GrafikBundesregierung

Ab wann & wie lange die Maßnahmen greifen

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag die in § 28b IfSG geregelten Notbremse-Maßnahmen. Sinkt in dem entsprechenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt die Sieben-Tages-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100, so tritt dort ab dem übernächsten Tag die Notbremse außer Kraft. Maßgeblich sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts, veröffentlicht unter www.rki.de/inzidenzen. Auf der Internetseite des Thüringer Gesundheitsministeriums werden die Landkreise und kreisfreien Städte Thüringens veröffentlicht, die Schwellenwerte überschreiten und welche Maßnahmen dann gelten. Auch der Umstand, dass und ab wann Maßnahmen wieder wegfallen wird dort veröffentlicht.

Notbremse bei Inzidenzwert über 100 bedeutet z.B.

  • Beschränkung privater Zusammenkünfte auf Angehörige eines Haushalts und eine weitere Person (inkl. Kinder bis 14)
  • Ausgangssperre zw. 22 und 5 Uhr (Ausnahmen bei wichtigem Grund möglich, Sport im Freien und alleine bleibt bis 24 Uhr möglich)
  • Schließung von Hotellerie und Gastronomie (Auslieferung und Abholung bleiben möglich)
  • Schließung von Freizeit- und Kultureinrichtungen mit Ausnahme der Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten (Besuch bei Vorlage eine aktuellen negativen Corona-Tests möglich) 
  • Schließung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr mit Ausnahme von Geschäften zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, Verbrauchsgütern des täglichen Bedarfs und existentiellen Dienstleistungen
  • Zulässig bleibt Click & Collect
  • Zulässig sind körpernahe Dienstleistungen zu medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken
  • Zulässig sind Friseurbesuche und Fußpflege bei Vorlage eines tagesaktuellen negativen Corona-Tests und Einhaltung der Maskenpflicht
  • Homeoffice, wo immer das möglich ist (mit Angebotspflicht des Arbeitgebers und Annahmepflicht des Arbeitnehmers)

Bei einer Inzidenz bis 150

bleit zusätzlich Click & Meet unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen erlaubt.

Bei einer Inzidenz von über 165

ist Präsenzunterricht nicht erlaubt (Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen möglich)

Download: Einzelheiten und weitere Hinweise zu den Maßnahmen finden Sie in unserer IHK-Information “Bundes-Notbremse”.

Hinweis: Sind Landesregelungen strenger als der § 28b IfSG, gelten die Strengeren fort.


2. [06.05.] Freistaat Thüringen seit 6. Mai

Die Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde am 5. Mai  2021 an das neue Infektionsschutzgesetz angepasst und bis zum 3. Juni 2021 verlängert. Damit gehen u.a. bestimmte Erleichterungen für Geimpfte und Genesene einher.  

ACHTUNG

  • Die Thüringer Click & Meet – Regelung (§ 22 Abs.4 der Thüringer Verordnung) wurde außer Vollzug gesetzt. Damit gilt die entsprechende Bundesregelung nach § 28b IfSG.
  • Die Vorschriften der Corona-ArbSchV sind weiterhin zu beachten (siehe “Schutz der Beschäftigten”).

3. [29.04.] Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

Die Landkreise/kreisfreien Städte treffen unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten teilweise eigene/abweichende Regelungen. Unter folgendem Link haben wir diese als “zusätzliche Verfügungen in den Ostthüringer Regionen Jena, Gera, Altenburger Land, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Holzland-Kreis (SHK), Saale-Orla-Kreis (SOK) und den Landkreis Greiz” zusammengestellt und aktualisieren regelmäßig.

4. Weiterführende Links für Thüringen 

[22.04.] Corona-Testangebotspflicht wurde verschärft

Trotz des umfangreichen Test-Engagements der Unternehmen aus der Selbstverpflichtung gilt eine Testpflicht als “Angebotspflicht” seit 20. April 2021. Nunmehr zeitgleich mit dem IfSG wurde die Angebotspflicht auf 2 Test je Woche erhöht (Meldung BMAS). Zudem hat der Arbeitgeber die Beschaffungsnachweise bis 30. Juni 2021 aufzubewahren.
Mit gemeinsamen Aktivitäten haben IHKs und andere Wirtschaftsorganisationen gegenüber den ersten sehr weitgehenden Regulierungsvorstellungen der Bundesregierung zumindest noch Erleichterungen erreichen können!
Unter gera.ihk.de/coronatests finden Sie die wichtigsten Infos, FAQ, Links, Hinweise zu Beschaffung und Durchführung sowie unterstützende Angebote wie Webinare rund um das Thema Coronatests in Unternehmen.
Infos zum Thema “Impfen durch Betriebsärzte” bietet die Themen-Webseite von DIHK, ZDH, BDI und BDA – wirtschafttestetgegencorona.de 

Aus- und Weiterbildung der IHK bis 31. Mai

Die IHK-Prüfungen sind vom aktuellen “Lockdown” nicht betroffen. Prüfungen können weiter unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Sollte sich daran etwas ändern, informieren wir umgehend unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

Veranstaltungen der IHK-Weiterbildung finden online statt. TIPP: Nutzen Sie unsere Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause.

[04.05.] Corona-Hilfen: Härtefallfonds für Thüringer Wirtschaft aufgelegt

Unterstützt werden Unternehmen, die keine regulären Corona-Hilfen erhalten und in eine coronabedingte Notsituation geraten.
Informationen zum Härtefallfonds
Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe. Am 1. April informierte die Bundesregierung über den neuen Eigenkapitalzuschuss und die Verbesserungen der Überbrückungshilfe III.

Ausbildungsprämie des Bundes

Details und Antrag unter www.arbeitsagentur.de und unter weiteren Informationen

Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

Die Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter aufbaubank.de/corona  & eine Hotline unter 0800 534 676

Kurzarbeitergeld

Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld wurden bis Ende 2021 verlängert.
Mit der Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung wurden die erleichterten Bezugsregelungen für das Kurzarbeitergeld (Senkung der Schwelle der betroffenen Mitarbeiter auf 10 Prozent, Öffnung für Leiharbeitnehmer) bis zum 31.12.2021 verlängert, unter der Voraussetzung, dass die Betriebe bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben. Die Sozialversicherungsbeiträge werden auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit wie folgt erstattet, wenn der Betrieb bis zum 30.6.2021 Kurzarbeit eingeführt hat:
  • vom 1.1.2021 bis zum 30.6.2021 in voller Höhe und
  • vom 1.7.2021 bis zum 31.12.2021 i.H.v. 50 Prozent pauschaliert.
Mit dem Gesetz zur Beschäftigungssicherung wurde unter anderem die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und 80/87 Prozent ab dem siebten Monat) bis zum 31. Dezember 2021 verlängert für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Ebenfalls bis 31. Dezember 2021 verlängert wurde die befristeten Hinzuverdienstregelungen. Das Entgelt aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung wird demnach nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
Die Verlängerung der Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate, bis längstens zum 31.12.2021, ist in der Zweiten Kurzarbeitergeldbezugsverordnung (2.KugBeV) geregelt.
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Weisung zum Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 veröffentlicht. Demnach ist ab dem 01.01.2021 nicht verplanter Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit wieder einzubringen.
Eine während der Kurzarbeit aufgenommene geringfügige Beschäftigung, sogenannter 450-Euro-Job/Minijob, wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Dies gilt pandemiebedingt befristet bis zum 31. Dezember 2021.

Entschädigung nach §56 Abs. 1a IfSG

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.

Grundsicherung für Selbständige

Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

Thüringer Konsolidierungsfonds 

Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert. Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

Danke-Bonus für Mitarbeiter

Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen. Weitere Informationen zur Corona-Prämie

[29.04.] Einige Ausnahmeregelungen 

[29.04.] Insolvenzantragspflicht: Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurde für Geschäftsleiter von Unternehmen, die einen Anspruch auf die Corona-Hilfen haben, bis zum 30. April 2021 befristet.  Achtung: Ab Mai 2021 sind dann wieder alle Unternehmen im Sinne des § 15a InsO verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen, sofern ein Insolvenzgrund vorliegt.

[29.04.] Infektionsschutzkonzept / Arbeitsschutzverordnung

Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.

[29.04.] Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

Neben dem SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und den konkretisierende SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln gilt eine Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV). Die Maßnahmen wurden um eine Testangebotspflicht der Arbeitgeber ergänzt und gelten nun bis 30. Juni 2021 (siehe oben: Testangebote in Unternehmen werden verpflichtend).
Die Regelung zum Homeoffice wird aus der Corona-ArbSchV entfernt und neu im Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Demnach hat der Arbeitgeber den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Maßnahmen für Ein- und Rückreisende sind in der Sechsten Thüringer Quarantäneverordnung geregelt. Diese wurde am 22. April 2021 verlängert und gilt bis zum 9. Mai 2021. Das Bundesministerium hat Fragen und Antworten zu Corona-Tests bei Einreisen nach Deutschland zusammengestellt.

Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

Pandemieplanung und FAQ

FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
Webseite des DIHK

Betriebliche Pandemieplanung

Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

Zoll und Außenwirtschaft

Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

Hotline & Beratung in der Krise

Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB): www.aufbaubank.de/corona  inklusive Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
Peter Dörfer 
Existenzgründung und Unternehmensförderung 
Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
Sylvia Knöfel 
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

Wichtige Informationsquellen

Bundeswirtschaftsministerium 

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Robert-Koch-Institut (RKI)

Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung. 
Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste