Coronavirus: Informationen, Muster und Links

Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
Zuletzt aktualisiert am 04.03.2021.

[04.03.] Bund-Länder-Beschlüsse vom 3. März

Auf ihrem Corona-Gipfel am 3. März 2021 haben sich Bund und Länder auf eine generelle Verlängerung der bisherigen Maßnahmen bis zum 28. März 2021 verständigt. Gleichzeitig gab es eine Einigung auf fünf Öffnungsschritte, die in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen greifen sollen. Im zweiten Schritt sind folgende Lockerungsmaßnahmen ab 8. März geplant:
  • private Zusammenkünfte mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten
  • neben Blumengeschäften und Gartenmärkten sollen Buchhändler als Einzelhandel des täglichen Bedarfs öffnen können.
  • körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Flugschulen sollen öffnen können (mit aktuellem negativen Covid-19 Schnell-/Selbsttest, wenn Kunden für die Dienstleistung nicht durchgängig eine Maske tragen können).
  • in einem dritten Öffnungsschritt sollen landesweit oder regional von einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 100 bzw. unter 50 abhängig gemacht werden .
HINWEIS: Eine Umsetzung der im Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 vereinbarten Maßnahmen in Thüringen steht noch aus.  So lange gilt die aktuelle Thüringer Corona-Sonderverordnung vom 19. Februar.

Die aktuelle Thüringer Verordnung vom 19. Februar bis 15. März 2021.

Mit dieser Dritten Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gehen die ersten Lockerungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben einher.

Folgende Anpassungen gab es unter anderem:

  • die Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 22 Uhr bis 5 Uhr entfällt
  • ab 19. Februar dürfen Fahrschulen unter Vorhaltung eines Infektionsschutzkonzeptes öffnen
  • ab 1. März dürfen Friseure unter Vorhaltung eines Infektionsschutzkonzeptes öffnen
  • ab 1. März dürfen auch Baumschulen, Gartenmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte ihre Ladentüren öffnen

Neu ist

Personen ab 15 Jahren haben eine qualifizierte Gesichtsmaske, z.B. eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske, zu tragen :
  • als Kunde auch in Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr oder bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und Angeboten mit Publikumsverkehr und
  • während des theoretischen Unterrichts in geschlossenen Räumen der Fahrschule, der theoretischen Führerscheinprüfung sowie der praktischen Ausbildung und praktischen Führerscheinprüfung in geschlossenen Fahrzeugen der Fahrschule.
Informationen zur den verschiedenen: Maskenarten
FAQs: Informationen zur Maskenpflicht in Thüringen

Dafür entfällt

Es entfällt die Verpflichtung, in Arbeits-, Dienst- und Betriebsstätten eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden. Aber Achtung: Die Vorschriften der Corona-ArbSchV sind weiterhin zu beachten (siehe “Schutz der Beschäftigten”).

ÜBERBLICK

Verfügungen & Regeln für Ostthüringen 

Linktipp: Informationen über aktuelle Einschränkungen für das ganze Bundesgebiet und einzelne Regionen bietet www.tourismus-wegweiser.de.

Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

Sie können weiterhin unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten eigene Regelungen treffen. Unter folgendem Link haben wir diese als “zusätzliche Verfügungen in den Ostthüringer Regionen Jena, Gera, Altenburger Land, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Holzland-Kreis (SHK), Saale-Orla-Kreis (SOK) und den Landkreis Greiz” zusammengestellt.

Thüringen

Geltende Rechtsgrundlage: Ergänzend zu den Hinweisen am Seitenanfang finden Sie die aktuell geltenden Verordnungen unter www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage
Informationen für Thüringen und einen Überblick über die aktuelle Lage bietet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF). Webseite des TMASGFF
Aktuelle Informationen zum Corona-Virus und Informationen über aktuelle Maßnahmen der Thüringer Landesregierung im corona.thueringen.de (Bulletin der Thüringer Landesregierung) 

Aus- und Weiterbildung der IHK bis 15. März

Die IHK-Prüfungen sind vom aktuellen “Lockdown” nicht betroffen. Prüfungen können weiter unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Sollte sich daran etwas ändern, informieren wir umgehend unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

Veranstaltungen der IHK-Weiterbildung finden online statt. TIPP: Nutzen Sie unsere Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause.

Corona-Hilfen wie Überbrückungshilfe III

Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe.

Ausbildungsprämie des Bundes

Details und Antrag unter www.arbeitsagentur.de und unter weiteren Informationen

Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

Die Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter aufbaubank.de/corona  & eine Hotline unter 0800 534 676

Kurzarbeitergeld

Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld wurden bis Ende 2021 verlängert.
Mit der Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung wurden die erleichterten Bezugsregelungen für das Kurzarbeitergeld (Senkung der Schwelle der betroffenen Mitarbeiter auf 10 Prozent, Öffnung für Leiharbeitnehmer) bis zum 31.12.2021 verlängert, unter der Voraussetzung, dass die Betriebe bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben. Die Sozialversicherungsbeiträge werden auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit vom
1.1.2021 bis zum 30.6.2021 in voller Höhe und vom
1.7.2021 bis zum 31.12.2021 i.H.v. 50 Prozent pauschaliert
erstattet, wenn der Betrieb bis zum 30.6.2021 Kurzarbeit eingeführt hat.

Mit dem Gesetz zur Beschäftigungssicherung wurde unter anderem die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und 80/87 Prozent ab dem siebten Monat) bis zum 31. Dezember 2021 verlängert für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Ebenfalls bis 31. Dezember 2021 verlängert wurde die befristeten Hinzuverdienstregelungen. Das Entgelt aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung wird demnach nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
Die Verlängerung der Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate, bis längstens zum 31.12.2021, ist in der Zweiten Kurzarbeitergeldbezugsverordnung (2.KugBeV) geregelt.
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Weisung zum Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 veröffentlicht. Demnach ist ab dem 01.01.2021 nicht verplanter Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit wieder einzubringen.

Beschäftigte in Kurzarbeit können einen Nebenverdienst bis zur Höhe ihres ursprünglichen Einkommens haben, ohne dass dieser auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird. Einzige Bedingung: Sie dürfen die Höhe des Lohns nicht überschreiten, den sie vor der Kurzarbeit bekommen haben. Die Sonderregelung gilt derzeit befristet bis 31. Dezember 2020. Die Bundesregierung hat aber bereits die Verlängerung der Hinzuverdienstregelungen bis 31. Dezember 2021 beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen können Sie hier nachlesen.

Entschädigung nach §56 Abs. 1a IfSG

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.

Grundsicherung für Selbständige

Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

Thüringer Konsolidierungsfonds 

Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert. Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

Danke-Bonus für Mitarbeiter

Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen. Weitere Informationen zur Corona-Prämie

[24.02.] Wichtige Ausnahmeregelungen 

22.12.: Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz hat eine Allgemeinverfügung mit einer Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsverbot gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG erlassen, die unter folgenden Link veröffentlicht ist: verbraucherschutz.thueringen.de 
Insolvenzantragspflicht ausgesetzt: Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurde für Geschäftsleiter von Unternehmen, die einen Anspruch auf die Corona-Hilfen haben, erneut bis zum 30. April 2021 verlängert. 

[20.01.] Infektionsschutzkonzept und neue Arbeitsschutzverordnung

Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.

Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

Die Bundesregierung hat einen SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und eine konkretisierende SARS-CoV-2-Arbeitschutzregel veröffentlicht. Die Infos zum Arbeitsschutz während Corona sind auf BMAS.de zu finden.
Am 20. Januar hat Bundesminister Hubertus Heil die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vorgestellt. Auf BMAS.de finden Sie die Verordnung sowie FAQs.

Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

Pandemieplanung und FAQ

FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
Webseite des DIHK

Betriebliche Pandemieplanung

Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

[28.01.] Corona-Tests, Schnelltests, Reisende

Abgabe von PoC-Antigenschnelltest geplant

Das Bundesministerium für Gesundheit plant eine Verordnung, mit der die Abgabe von PoC-Antigenschnelltest (PoC = ohne Labor) zur Eigenanwendung an Laien ermöglicht werden soll. Zudem können dann Schnelltest zur professionellen Anwendung an weitere Einrichtungen nach dem IfSG sowie an Unternehmen und Einrichtungen der kritischen Infrastrukturen abgegeben werden. Diese wichtige Ergänzung der diagnostischen Optionen bietet die Möglichkeiten, frühzeitig Infektionsausbrüche zu erkennen und einzudämmen. Eine Übersicht der Thüringer Apotheken, die PoC-Antigen-Tests anbieten, finden Sie als Download auf der Seite der Thüringer Landesapothekerkammer.

Corona-Test für Reiserückkehrer

Das Bundesministerium für Gesundheit hat mit Verordnung vom 6. August 2020 eine Testpflicht auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID 19) für Reiserückkehrer aus Risikogebieten eingeführt, welche seit dem 7. August 2020 gilt.
Das Bundesgesundheitsministerium hat Fragen und Antworten zu Corona-Tests bei Einreisen nach Deutschland zusammengestellt.

Zoll und Außenwirtschaft

Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

Hotline & Beratung in der Krise

Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB): www.aufbaubank.de/corona  inklusive Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
Peter Dörfer 
Existenzgründung und Unternehmensförderung 
Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
Sylvia Knöfel 
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

Wichtige Informationsquellen

Bundeswirtschaftsministerium 

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Robert-Koch-Institut (RKI)

Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung. 
Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste