Coronavirus: Informationen, Muster und Links

Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
Zuletzt aktualisiert am 4.5.2022  –  zu erkennen an den Inhalten mit [Datum].

[4.5.] Aktuelle Regelungen (1. Bund, 2. Thüringen, 3. Ostthüringen)

[4.5.] 1. Bund – bundeseinheitliche Isolationspflicht

Auf Basis der Vereinbarung der Gesundheitsministerkonferenz vom 28. April 2022, ab Mai 2022 bundesweit einheitliche Regeln zur Absonderung im Zusammenhang mit Corona-Infektionen anzustreben, hat das Robert Koch-Institutes (RKI) seine Empfehlungen hinsichtlich der Isolations- und Quarantänedauer angepasst. Auf dieser Grundlage sollen die Länder ihre Isolations- und Quarantäneregelungen überarbeiten. Im Wesentlichen geht es dabei um eine Verkürzung der Isolationsdauer für nachweislich positiv Getestete auf fünf Tage.
Die neuen Empfehlungen finden Sie online beim  Bundesgesundheitsministerium (pdf-Datei) in tabellarischer Form. Thüringen ist diesen Empfehlungen gefolgt und hat die Thüringer Corona-Verordnung entsprechend angepasst.
Hinweise zur Corona-Arbeitsschutzverordnung und zum betrieblichen Hygienekonzept finden Sie in unserer aktuellen  IHK-Information “Betrieblicher Arbeitsschutz ab 20. März bis einschließlich 25. Mai 2022 (PDF-Datei · 93 KB)” (PDF-Datei · 93 KB).  Das BMAS hat auf seiner Homepage die FAQ zum betrieblichen Infektionsschutz ebenfalls aktualisiert .

[2.5.] 2. Freistaat Thüringen 

# Anpassung der Corona-Schutzmaßnahmen

In Thüringen gilt seit 1. Mai 2022 eine angepasste Corona-Schutzverordnung (pdf-Datei). Die Basisschutzmaßnahmen bleiben bestehen. Dazu zählen unter anderem die erweiterte Maskenpflichten in geschlossenen Räumen, im Öffentlichen Personennahverkehr oder in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und der Pflege. Die Testpflichten für Besucher von Krankenhäusern, Angeboten der Pflege etc. werden vereinfacht. Hier gilt nun 3G, d.h. geimpfte und genesene Personen müssen keinen negativen Testnachweis mehr erbringen. Bisher galt das nur für Geboosterte.
Änderungen ergeben sich bei der Quarantänedauer für Infizierte. Diese endet nunmehr frühestens nach Ablauf von fünf Tagen, wenn vorher 48 Stunden Symptomfreiheit besteht. Die Isolation bleibt für Infizierte verpflichtend. Beschäftigte in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und der Pflege müssen darüber hinaus einen negativen Testnachweis zur Beendigung der Quarantäne erbringen, wenn sie vor Ablauf von zehn Tagen ihre Tätigkeit wieder aufnehmen wollen. Für enge Kontaktpersonen von Infizierten gilt zukünftig lediglich eine dringende Empfehlung zur Absonderung, keine Verpflichtung mehr. .

# Überblick der Maßnahmen in der Basisstufe © Webseite TMASGFF:

© TMASGFF
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DOWNLOAD: Unsere  Vorlagen für den Hinweis auf 2G, 3G bzw. 2G+ (PDF-Datei · 151 KB) zum Ausdrucken (für DIN A3-, DIN-A4-Ausdruck geeignet).

# NEU: Entschädigung für infizierte Ungeimpfte

Das Thüringer Landesverwaltungsamt wird ab sofort im Rahmen der Antragsbearbeitung von Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG bei der Anwendung des Ausschlusstatbestandes wie folgt unterschieden:
  • Ungeimpfte Personen, die als Kontaktperson (Ansteckungsverdächtige) abgesondert werden, erhalten nach wie vor keine Verdienstausfallentschädigung.
  • Ungeimpfte Personen, die infolge eines positiven PCR-Tests (Krankheitsverdächtige, Ausscheider) abgesondert werden, erhalten eine Verdienstausfallentschädigung

3. Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

Die tagesaktuellen Inzidenzwerte für alle Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte können auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums abgerufen werden.
Auf einer extra Seite haben wir die  geltenden Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte in Ostthüringen zusammengefasst. DERZEIT LIEGEN JEDOCH KEINE VOR (Stand Mai 2022).

4. Weiterführende Informationen für Thüringen 

[29.4.] Veranstaltungen und Prüfungen in der IHK

Im Zuge der Corona-Pandemie haben wir zum Schutz der Gesundheit aller Teilnehmer, Besucher und Mitarbeiter ein Hygienekonzept für die gesamte IHK inklusive der Bildungszentren erarbeitet und umgesetzt. Dieses passen wir fortlaufend den aktuellen gesetzlichen Vorgaben an. Solange es möglich ist, werden wir alle in Präsenz geplanten Veranstaltungen auch vor Ort durchführen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung weitere Regeln zur Anwendung kommen.

Weder 3G noch Maskenpflicht für Veranstaltungen und Prüfungen der IHK

Der Zugang zu IHK-Veranstaltungen und -Prüfungen ist unbeschränkt möglich. Eine Überprüfung des 3G-Status findet nicht statt. Auch ist das Tragen einer Maske nicht mehr verpflichtend, jedoch empfohlen!
Über Details zu Prüfungen informieren wir unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

Die Bildungszentren sind geöffnet. Sie können zudem unsere  Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause nutzen.

KUG, Liquidität und finanzielle Hilfen (gera.ihk.de/coronahilfen)

Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Härtefallhilfe, Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe.
Nach der  Überbrückungshilfe IV können nun auch Soloselbständige ihren Antrag auf Neustarthilfe 2022 für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 stellen auf  www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen

Mit dem Sonderfonds sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können. Weitere Informationen:

Der Bund unterstützt Kulturveranstaltungen mit einem Sonderfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können.

Ausbildungsprämie des Bundes

Details und Antrag unter  www.arbeitsagentur.de und unter  weiteren Informationen

Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

Die  Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter  aufbaubank.de/corona  & eine  Hotline unter 0800 534 676. 

Linktipp: Überblick der TAB zu Finanzierungshilfen “Corona”

[24.3.] Sonderreglungen Kurzarbeitergeld bis 30.6.

Mit dem Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen wurden folgende Sonderregelungen befristet bis 30. Juni 2022 beschlossen:
  • die Verlängerung der maximalen Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld von 24 auf bis zu 28 Monate, rückwirkend ab 1. März 2022,
  • die Anrechnungsfreiheit von Minijobs auf das Kurzarbeitergeld,
  • die erhöhten Leistungssätze bei längerer Kurzarbeit und
  • der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit
    • die Zahl der Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, bleibt von mindestens einem Drittel auf mindestens 10 Prozent abgesenkt und
    • auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird weiter vollständig verzichtet.
Darüber hinaus können auch Leiharbeiter weiterhin Kurzarbeitergeld beziehen. Die entsprechenden Regelungen wurden bis 30. Juni 2022 verlängert.
HINWEIS: Die Sozialversicherungsbeiträge werden den Arbeitgebern nach dem 31. März 2022 nur dann weiter zur Hälfte erstattet, wenn die Kurzarbeit mit Weiterbildung verbunden wird. Allerdings wurde eine Verordnungsermächtigung für die vollständige oder teilweise Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zum 30. September 2022 beschlossen. Ob und in welcher Form davon Gebrauch gemacht wird, bleibt abzuwarten.

Entschädigung wegen Absonderung oder Kinderbetreuung nach §56 Abs. 1a IfSG

Das Infektionsschutzgesetz ( IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.

Grundsicherung für Selbständige

Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

Thüringer Konsolidierungsfonds 

Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert.  Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

Steuerfreie Corona-Prämie für Mitarbeiter

Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, konnten Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen bis zum 31. März 2022 einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen. Die Regelung wurde nicht verlängert.

[18.3.] Angepasster Arbeitsschutz im Unternehmen / Tests / Impfen / Einreise

Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche  Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der  Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.
Der Bundestag hat im Januar 2022 auch  Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Gemäß § 20a IfSG müssen die dort genannten Beschäftigten, insbesondere von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen, bis zum 15. März 2022 einen Immunitätsnachweis gegen COVID-19 vorlegen.

[18.3.] Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

Neben dem  SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und den konkretisierenden  SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln wurde über den 19. März hinaus die  Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) mit angepassten Regelungen verlängert: 
Arbeitgeber müssen auch weiterhin Schutzmaßnahmen im betrieblichen Hygienekonzepten festlegen, um die Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeiter am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Dabei sind sowohl das örtliche Infektionsgeschehen sowie die tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren zu berücksichtigen.
Verpflichtende Vorgaben von Basisschutzmaßnahmen gibt es nicht mehr. Vielmehr obliegt es dem Arbeitgeber individuell, die konkreten Schutzmaßnahmen festzulegen, wobei folgende Maßnahmen bei der Prüfung zu berücksichtigen sind:
  • Freiwilliges Testangebot - wöchentlich kostenfrei einen Test – an die Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten
  • Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte, insbesondere durch Homeoffice-Angebote, virtuelle Meeting und die Vermeidung oder Verringerung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und Fahrzeugen durch mehrere Personen
  • Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken bzw. Atemschutzmasken
Der Impf- oder Genesenenstatus darf bei der Beurteilung nicht mehr berücksichtigt werden.
Bestehen bleibt die Regelung, dass Beschäftigte für die  Wahrnehmung eines Impftermins freizustellen sind. Auch muss der Arbeitgeber die Mitarbeiter im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung informieren.
Hinweise zur neu gefassten Corona-Arbeitsschutzverordnung und zum betrieblichen Hygienekonzept finden Sie in unserer aktuellen   IHK-Information “Betrieblicher Arbeitsschutz ab 20. März bis einschließlich 25. Mai 2022” (PDF-Datei · 93 KB) .
Tipp:  Hinweise und FAQ des BMAS zum betrieblichen Infektionsschutz

Zugang zu Schnelltests/Selbsttests

HINWEIS: Achten Sie darauf, dass für den Test bereits ein positives Ergebnis durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vorliegt (" Evaluierung PEI"): Liste der zugelassenen Tests des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), die kontinuierlich aktualisiert wird. Eine Übersicht der Thüringer Apotheken, die PoC-Antigentests durchführen, finden Sie als Download auf der Seite der Thüringer Landesapothekerkammer.
Zugang zu Selbsttests (Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien): Zugelassene Selbsttests, die ohne geschultes Personal angewendet werden können, sind frei verkäuflich: Liste zugelassener Selbsttests auf der Webseite des BfArM.
Weitere Quellen für Tests und Co:

Testangebote – FAQ, Webinare, Videos, Podcasts

Ob Zugang zu Tests, Test-Arten, ihrer Durchführung, der Bescheinigung des Ergebnisses und der Übermittlung dieses Ergebnisses an die Gesundheitsämter – es gibt noch viele Fragen. Von der IHK-Organisation erhalten Sie das nötige Know-how, um Ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Tests effizient, sachgemäß und rechtskonform in ihre Hygienekonzepte zu integrieren.
Linktipp:  Themen-Webseite #WirtschaftTestet /  #WirtschaftImpft  von DIHK, ZDH, BDI und BDA – wirtschafttestetgegencorona.de
Hinweis: Die kostenlosen Bürgertests wurden bis zum 30. Juni verlängert.

Impfen in Unternehmen

Die aktuell geltende Corona-Impfverordnung ermöglicht die Impfung der Beschäftigten durch den Betriebsarzt und mobile Impfteams. Weitergehende Informationen zu mobilen Impfteams finden Sie auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen  www.kv-thueringen.de/impfen-in-betrieben. Einzelheiten zur Vorbereitung vom Impfungen in Betrieben können unter  www.impfen-thueringen.de/betriebe.php abgerufen werden.
Linktipp: Infos, Downloads dazu von Organisation über Impfstoff und Aufklärung bis zu Dokumentation und Abrechnung (u.a. eine Handreichung zur Bestellung, Lieferung und Verabreichung des Impfstoffs) bietet die  Themen-Webseite von DIHK, ZDH, BDI und BDA –  wirtschafttestetgegencorona.de. 
Ergänzend: Handreichung zur “Versorgung der Betriebsärzte mit COVID-19-Impfstoffen” aus dem Geschäftsbereich Pharmazie des ABDA (Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V.) 

Einreiseregeln

Die Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes  vom 3. März 2022 regelt auch weiterhin einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Risikogebieten. Ausführliche Hinweise dazu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums:   BMAS - CoronaEinreiseV.
Neue Einreiseregeln des Bundesgesundheitsministeriums im Überblick
Die Quarantäne-Pflicht bei Einreise aus Hochrisiko- und Virusvarianten-Gebieten kann unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig beendet werden. Ausführliche Hinweise dazu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums:  BMAS - CoronaEinreiseV

Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

Pandemieplanung und FAQ

FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
Webseite des DIHK

Betriebliche Pandemieplanung

Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

Zoll und Außenwirtschaft

Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

Lageeinschätzung – GTAI-Weltkarte

Germany Trade & Invest (GTAI) hat eine „ Interaktive Weltkarte – Wohin steuert die Welt nach der Coronakrise?“ eingeführt. Die Karte beinhaltet aktuelle Lageeinschätzungen des GTAI-Auslandsnetzes zu rund 100 Ländern weltweit.

Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

IHK-Information: Auswirkungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
IHK-Information: Auswirkungen der Pandemie auf das internationale Geschäft
AHK-Informationen zur Krise weltweit
Informationen der Generalzolldirektion 
Informationen des Auswärtiges Amt 
Informationen der Germany Trade and Invest (gtai)

Hotline & Beratung in der Krise

Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB):  www.aufbaubank.de/corona  inklusive  Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
Peter Dörfer 
Existenzgründung und Unternehmensförderung 
Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
Sylvia Knöfel 
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

Wichtige Informationsquellen

Bundeswirtschaftsministerium 

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Robert-Koch-Institut (RKI)

Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung
Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste