Coronavirus: Informationen, Muster und Links

Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
Zuletzt aktualisiert am 18.10.2021  –  zu erkennen an den Inhalten mit [Datum].

[7.10.] Aktuelle Regelungen (1. Bund, 2. Thüringen, 3. Ostthüringen)

1. Bund

  • Die Regelungen der Bundes-Notbremse - § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) – sind am 30. Juni 2021 außer Kraft getreten und gelten nicht mehr.
  • Kostenlose Bürgertests: Das Angebot entfällt ab 11. Oktober 2021 mit Ausnahme für Personen, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt (Schwangere)
  • epidemischen Lage von nationaler Tragweite: Verlängerung über den 11. September 2021 hinaus.

[3.10.] 2. Freistaat Thüringen 

Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 1. Oktober 2021 überarbeitet und gilt seit dem 3. Oktober 2021. In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden Infektionsschutzregelungen in der Basisstufe (kein erhöhtes Infektionsgeschehen) geregelt.
Insbesondere können Veranstalter und Betreiber nunmehr freiwillig ein Zugangsmodell (2G, 3G, 3G+) wählen, wodurch Anzeige- oder Erlaubnispflichten, Raumauslastung, Abstandsregelungen sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelfall entfallen können.
Wichtige Regeln finden Sie als Überblick in der Bildergalerie
(Thüringer Corona-Regeln seit 3. Oktober ©TMWWDG):

[15.10.] 3. Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

Mit der Einführung des Frühwarnsystems werden in Thüringen seit dem 24. August 2021 bei steigenden Infektionszahlen, neben der Sieben-Tage-Inzidenz, auch die lokale Hospitalisierungszahl und die thüringenweite Auslastung der Intensivbetten als Zusatzindikatoren berücksichtigt. Die tagesaktuellen Inzidenzwerte für alle Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte können auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums abgerufen werden.
Linktipp: In welcher Warnstufe sind die Regionen aktuell eingeordnet? (TMASGFF, täglich aktualisiert)
Zusätzlich zur gültigen Thüringer Verordnung müssen Landkreise und kreisfreie Städte bei ansteigendem Infektionsgeschehen und Einordnung in eine Warnstufe ergänzende Allgemeinverfügungen erlassen. Die Maßnahmen für die einzelnen Warnstufen sind im Thüringer Corona-Eindämmungserlass festgelegt. Unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten kann dies unterschiedliche Maßnahmen zur Folge haben.
Wir haben die  aktuell geltenden Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte in Ostthüringen zusammengefasst.

[3.10.] 4. Weiterführende Informationen für Thüringen 

Testangebotspflicht & Impfen in Unternehmen

Testangebotspflicht & Impfen in Unternehmen
Die aktuell geltende Arbeitsschutzverordnung wurde zuletzt am 6. September 2021 überarbeitet und gilt seit 10. September 2021. Demnach haben Arbeitgeber im Rahmen einer Testpflicht als “Angebotspflicht” allen in Präsenz arbeitenden Beschäftigten mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Corona-Test anzubieten. Aktuell gilt:
  • Angebot kann für vollständig geimpfte bzw. genesene Mitarbeiter entfallen.
  • Alle Beschaffungsnachweise für Tests sind aufzubewahren bis 24. November 2021.
  • Beschäftigte sind für die Wahrnehmung eines Impftermins freizustellen
Unter  gera.ihk.de/coronatests finden Sie die wichtigsten Infos, FAQ, Links, Hinweise zu Beschaffung und Durchführung sowie unterstützende Angebote wie Webinare rund um das Thema Coronatests in Unternehmen.

Impfen in Unternehmen

Die aktuell geltende Corona-Impfverordnung ermöglicht die Impfung der Beschäftigten durch den Betriebsarzt und mobile Impfteams. Weitergehende Informationen zu mobilen Impfteams finden Sie auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen  www.kv-thueringen.de/impfen-in-betrieben. Einzelheiten zur Vorbereitung vom Impfungen in Betrieben können unter  www.impfen-thueringen.de/betriebe.php abgerufen werden.
Infos, Downloads dazu von Organisation über Impfstoff und Aufklärung bis zu Dokumentation und Abrechnung (u.a. eine Handreichung zur Bestellung, Lieferung und Verabreichung des Impfstoffs) bietet die  Themen-Webseite von DIHK, ZDH, BDI und BDA –  wirtschafttestetgegencorona.de. 
Ergänzend: Handreichung zur “Versorgung der Betriebsärzte mit COVID-19-Impfstoffen” aus dem Geschäftsbereich Pharmazie des ABDA (Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V.)

Aus- und Weiterbildung der IHK

Die IHK-Prüfungen sind vom aktuellen “Lockdown” nicht betroffen. Prüfungen können weiter unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Sollte sich daran etwas ändern, informieren wir umgehend unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

Die Bildungszentren sind geöffnet für Veranstaltungen der IHK-Weiterbildung. Sie können zudem unsere  Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause nutzen.

Liquidität und finanzielle Hilfen

Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Härtefallhilfe, Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe.

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen

Mit dem Sonderfonds sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können. Weitere Informationen:

Der Bund unterstützt Kulturveranstaltungen mit einem Sonderfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können.

Ausbildungsprämie des Bundes

Details und Antrag unter  www.arbeitsagentur.de und unter  weiteren Informationen

Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

Die  Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter  aufbaubank.de/corona  & eine  Hotline unter 0800 534 676. 

Linktipp: Überblick der TAB zu Finanzierungshilfen “Corona”

Kurzarbeitergeld

Mit der aktuell gültigen Vierten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung (4. KugÄV) ist am 29. September 2021 eine weitere Verlängerung der befristeten Regelungen zum vereinfachten Bezug von Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2021 vorgenommen worden.

Mit der 4. KugÄV wird die Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld (Senkung der Schwelle der betroffenen Mitarbeiter auf 10 Prozent, Öffnung für Leiharbeitnehmer), die bisher auf Betriebe begrenzt waren, welche die Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 eingeführt haben, auf alle Betriebe unabhängig vom Zeitpunkt der Einführung der Kurzarbeit ausgeweitet. Ebenfalls wird die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge nun bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Mit dem  Gesetz zur Beschäftigungssicherung wurde unter anderem die Regelung zur  Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und 80/87 Prozent ab dem siebten Monat) bis zum 31. Dezember 2021 verlängert für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Ebenfalls bis 31. Dezember 2021 verlängert wurde die befristeten Hinzuverdienstregelungen. Das Entgelt aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung wird demnach nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
Die  Verlängerung der Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate, bis längstens zum 31.12.2021, ist in der  Zweiten Kurzarbeitergeldbezugsverordnung (2.KugBeV) geregelt.
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine  Weisung zum Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 veröffentlicht. Demnach ist ab dem 01.01.2021  nicht verplanter Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit  wieder einzubringen.
Weitere Informationen Kurzarbeitergeld:  Bundesarbeitsministerium: Erleichtertes Kurzarbeitergeld  |  Informationen der Bundesagentur für Arbeit |  KUG online beantragen
Eine während der Kurzarbeit aufgenommene geringfügige Beschäftigung, sogenannter 450-Euro-Job/Minijob, wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Dies gilt pandemiebedingt befristet bis zum 31. Dezember 2021.

Entschädigung wegen Quarantäne oder Kinderbetreuung nach §56 Abs. 1a IfSG

Das Infektionsschutzgesetz ( IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.
Die Gesundheitsministerkonferenz hat sich mit Beschluss vom 22. September 2021 darauf verständigt, dass spätestens ab 1. November 2021 im Falle einer angeordneten Quarantäne keine Entschädigungsleistung erfolgt, soweit die betroffene Person keinen vollständigen Impfschutz vorweisen kann. Ausschließlich in diesem Zusammenhang hat der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer das Recht, den Impfstatus zu erfragen.

Grundsicherung für Selbständige

Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

Thüringer Konsolidierungsfonds 

Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert.  Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

Steuerfreie Corona-Prämie für Mitarbeiter

Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen bis zum 31. März 2022 einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen.  Weitere Informationen zur Corona-Prämie

Einige Ausnahmeregelungen 

Insolvenzantragspflicht: Seit Mai 2021 sind wieder alle Unternehmen im Sinne des § 15a InsO verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen, sofern ein Insolvenzgrund vorliegt.
Lockerung der Vorschriften zum Güterkraftverkehr 
Verlängerung der Gültigkeit von ADR-Schulungsbescheinigungen 
IHK-Position aus 2020:  6-Punkte-Programm zum Neustart der Thüringer Wirtschaft.

Infektionsschutzkonzept / Arbeitsschutzverordnung / Einreise

Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche  Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der  Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.

Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

Neben dem  SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und den konkretisierenden  SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln wurde zuletzt zum 10. September 2021 die Corona-Arbeitsschutzverordnung ( Corona-ArbSchV) angepasst: 
  • Die Testangebotspflicht gilt weiterhin (siehe oben: “Testangebotspflicht & Impfen durch Betriebsärzte”).
  • Das betriebliche Hygienekonzept kann den Impf- bzw. Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen 
  • Arbeitgeber sollen die Beschäftigten nun über Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die bestehenden Möglichkeiten der Impfung aktiv informieren 
Arbeitgeber haben weiterhin ein hohes Schutzniveau für die Beschäftigten sicherzustellen. Dabei obliegt es ihnen, das betriebliche Hygienekonzept stetig zu prüfen und ggf. anzupassen, betriebsbedingte Personenkontakte durch entsprechende Maßnahmen zu reduzieren und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum einzuschränken. Die aktuelle Corona-ArbSchV gilt bis einschließlich 24. November 2021 .
Download:  FAQ zur neuen Corona-ArbSchV aus unserer „IHK vor Ort digital“–Veranstaltung vom 30. Juni 2021.
Tipp:  Hinweise und FAQ des BMAS zu den Arbeitsschutzregelungen

Einreiseregeln

Die  Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Risikogebieten. Die Bundesregierung hat die bestehenden Einreiseregeln verlängert. Zudem sind seit 1. August alle nach Deutschland Einreisenden ab 12 Jahren zur Vorlage eines Nachweises über eine negative Testung, eine Genesung oder eine vollständige Impfung verpflichtet. Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet ist immer ein Testnachweis nötig, unabhängig vom Impfstatus oder einer Genesung.
Neue Einreiseregeln des Bundesgesundheitsministeriums im Überblick
Die Quarantäne-Pflicht bei Einreise aus Hochrisiko- und Virusvarianten-Gebieten kann unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig beendet werden. Ausführliche Hinweise dazu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums:  BMAS - CoronaEinreiseV

Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

Pandemieplanung und FAQ

FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
Webseite des DIHK

Betriebliche Pandemieplanung

Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

Zoll und Außenwirtschaft

Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

Lageeinschätzung – GTAI-Weltkarte

Germany Trade & Invest (GTAI) hat eine „ Interaktive Weltkarte – Wohin steuert die Welt nach der Coronakrise?“ eingeführt. Die Karte beinhaltet aktuelle Lageeinschätzungen des GTAI-Auslandsnetzes zu rund 100 Ländern weltweit.

Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

IHK-Information: Auswirkungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
IHK-Information: Auswirkungen der Pandemie auf das internationale Geschäft
AHK-Informationen zur Krise weltweit
Informationen der Generalzolldirektion 
Informationen des Auswärtiges Amt 
Informationen der Germany Trade and Invest (gtai)

Hotline & Beratung in der Krise

Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB):  www.aufbaubank.de/corona  inklusive  Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
Peter Dörfer 
Existenzgründung und Unternehmensförderung 
Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
Sylvia Knöfel 
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

Wichtige Informationsquellen

Bundeswirtschaftsministerium 

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Robert-Koch-Institut (RKI)

Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung
Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste