Coronavirus: Informationen, Muster und Links

Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
Zuletzt aktualisiert am 18.1.2022  –  zu erkennen an den Inhalten mit [Datum].

[18.1.] Aktuelle Regelungen (1. Bund, 2. Thüringen, 3. Ostthüringen)

[18.1.] 1. Bund

Bund und Länder haben am 7. Januar 2022 Ergänzungen der geltenden Corona-Regeln als Mindeststandards bundesweit vereinbart.   Nach dem Bundestag hat am 14. Januar 2022 auch der Bundesrat einer Verordnung zugestimmt, die dafür einen rechtlichen Rahmen schafft. Thüringen hat die Regelungen bereits mit einem  neuen Quarantäne-Erlass vom 11. Januar 2022 umgesetzt.

# Folgende Änderungen sind zusätzlich zu erwarten:

  • In der Gastronomie wird kurzfristig bundesweit die 2G-Plus-Regel eingeführt.
  • Beim Einkaufen in Geschäften und bei der Nutzung von Bussen und Bahnen wird die Verwendung von FFP2-Masken dringend empfohlen. 
  • Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt grundsätzlich eine Maskenpflicht überall dort, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. In den Schulen gilt eine Maskenpflicht für alle Klassenstufen.
Weitere Einzelheiten finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung.
Der Bundestag hat  zudem Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Unter anderem müssen Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 15. März 2022 einen Nachweis als Geimpfte oder Genesene vorlegen.

# Genesenen-Status auf 3 Monate verkürzt

Der Bundesrat besiegelte eine entsprechende Verordnung, gültig seit 15. Januar 2022. Demnach müssen Genesenennachweise Kriterien entsprechen, die das RKI auf einer Internetseite veröffentlicht. Dazu gehören:
  • Testung mittels Nukleinsäurenachweis (z.B. PCR, PoC-PCR)
  • Datum der Abnahme des positiven Tests muss mindestens 28 Tage zurückliegen
  • Datum der Abnahme des positiven Tests darf höchstens 90 Tage zurückliegen.
Hinweis: In der derzeitig seit 28. Dezember 2021 gültigen Thüringer Corona-Verordnung ist diese Änderung noch nicht enthalten.

[11.1.] Freistaat Thüringen 

Thüringen setzt mit einem neuen Quarantäne-Erlass die gemeinsam von Bund und Ländern am 7. Januar 2022 beschlossenen Regelungen für die Absonderung für Kontaktpersonen bzw. Infizierte mit der Omikron-Variante um. Der Erlass gilt seit 11. Januar 2022 bis auf weiteres:

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# weitere Maßnahmen:

Die derzeitige Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 ist am 25. November 2021 in Kraft getreten. Sie wurde aktuell an die Vorgaben des Bund-Länder-Beschlusses angepasst und gilt seit  28. Dezember 2021 bis 24. Januar 2022 (Link führt zur ausführlichen Versionen auf der Webseite des TMASGFF).
Es gelten zusätzliche Maßnahmen in Hotspots mit Inzidenz über 1.000 und 1.500.
In Anbetracht der 2G/3G-Zutrittsbeschränkungen stellen wir betroffenen Unternehmen Aushang-Vorlagen für den Hinweis auf 2G bzw. 3G (PDF-Datei · 91 KB) zum Ausdrucken zur Verfügung (Format: DIN A3, auch zum DIN-A4-Ausdruck geeignet).
Nachfolgend die Thüringer Corona-Maßnahmen ab 28. Dezember im Überblick © Webseite TMASGFF:
Mit der Einführung des Frühwarnsystems werden in Thüringen seit dem 24. August 2021 bei steigenden Infektionszahlen, neben der Sieben-Tage-Inzidenz, auch die lokale Hospitalisierungszahl und die thüringenweite Auslastung der Intensivbetten als Zusatzindikatoren berücksichtigt.

[28.12.] 3. Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

Die tagesaktuellen Inzidenzwerte für alle Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte können auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums abgerufen werden.

4. Weiterführende Informationen für Thüringen 

Testangebotspflicht & Impfen in Unternehmen

Die  aktuell geltende Arbeitsschutzverordnung wurde zuletzt am 22. November 2021 überarbeitet und gilt bis einschließlich 19. März 2022. Demnach haben Arbeitgeber im Rahmen einer Testpflicht als “Angebotspflicht” allen in Präsenz arbeitenden Beschäftigten mindestens  zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Corona-Test anzubieten. Aktuell gilt:
  • Angebot kann für vollständig geimpfte bzw. genesene Mitarbeiter entfallen
  • Alle Beschaffungsnachweise für Tests sind aufzubewahren bis 19. März 2022
  • Beschäftigte sind für die Wahrnehmung eines Impftermins freizustellen

Zugang zu Schnelltests/Selbsttests

Zugang zu Schnelltests (professionelle PoC-Antigentests): Seit März 2021 erlaubt die Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) des Bundesgesundheitsministeriums den Verkauf von PoC-Tests (Schnelltests zur professionellen Anwendung) an alle Arbeitgeber im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (neue Verordnung als Download auf Webseite des BMG). 
HINWEIS: Achten Sie darauf, dass für den Test bereits ein positives Ergebnis durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vorliegt (" Evaluierung PEI"): Liste der zugelassenen Tests des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), die kontinuierlich aktualisiert wird. Eine Übersicht der Thüringer Apotheken, die PoC-Antigentests durchführen, finden Sie als Download auf der Seite der Thüringer Landesapothekerkammer.
Zugang zu Selbsttests (Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien): Zugelassene Selbsttests, die ohne geschultes Personal angewendet werden können, sind frei verkäuflich: Liste zugelassener Selbsttests auf der Webseite des BfArM.
Weitere Quellen für Tests und Co:

FAQ, Webinare, Videos, Podcasts – Hilfe der IHK-Organisation

Ob Zugang zu Tests, Test-Arten, ihrer Durchführung, der Bescheinigung des Ergebnisses und der Übermittlung dieses Ergebnisses an die Gesundheitsämter – es gibt noch viele Fragen. Von der IHK-Organisation erhalten Sie das nötige Know-how, um Ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Tests effizient, sachgemäß und rechtskonform in ihre Hygienekonzepte zu integrieren.
Linktipp:  Themen-Webseite #WirtschaftTestet #WirtschaftImpft  von DIHK, ZDH, BDI und BDA – wirtschafttestetgegencorona.de

Impfen in Unternehmen

Die aktuell geltende Corona-Impfverordnung ermöglicht die Impfung der Beschäftigten durch den Betriebsarzt und mobile Impfteams. Weitergehende Informationen zu mobilen Impfteams finden Sie auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen  www.kv-thueringen.de/impfen-in-betrieben. Einzelheiten zur Vorbereitung vom Impfungen in Betrieben können unter  www.impfen-thueringen.de/betriebe.php abgerufen werden.
Linktipp: Infos, Downloads dazu von Organisation über Impfstoff und Aufklärung bis zu Dokumentation und Abrechnung (u.a. eine Handreichung zur Bestellung, Lieferung und Verabreichung des Impfstoffs) bietet die  Themen-Webseite von DIHK, ZDH, BDI und BDA –  wirtschafttestetgegencorona.de

3G-Regel für Veranstaltungen und Prüfungen der IHK

Im Zuge der Corona-Pandemie haben wir zum Schutz der Gesundheit aller Teilnehmer, Besucher und Mitarbeiter ein Hygienekonzept für die gesamte IHK inklusive der Bildungszentren erarbeitet und umgesetzt. Dieses passen wir fortlaufend den aktuellen gesetzlichen Vorgaben an. Solange es möglich ist, werden wir alle in Präsenz geplanten Veranstaltungen auch vor Ort durchführen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung weitere Regeln zur Anwendung kommen.

Wichtig: Ab 25. November 3G- Regel für Teilnehmer an Veranstaltungen und Prüfungen

Für die Teilnahme an einer Veranstaltung oder Prüfung der IHK Ostthüringen zu Gera ist ab dem 25.11.2021 der Zugang zu IHK-Gebäuden nur noch geimpften, genesenen oder getesteten Personen erlaubt.
Den 3G-Status können Veranstaltungsteilnehmer, Prüflinge und Prüfer wie folgt nachweisen:
  • Impfnachweis (digitale Form, Papierform, Impfausweis)
  • Genesenen-Nachweis (behördliche oder ärztliche Bescheinigung, mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate alt)
  • Testnachweis
    • Antigenschnelltest (PoC-Test) – nicht älter als 24 Stunden
    • Alternative Nukleinsäure-Amplifikationsverfahren – nicht älter als 24 Stunden
    • PCR-Test – nicht älter als 48 Stunden
    • durch einen in der IHK und unter Aufsicht durchgeführter Selbsttest
Die Nachweise sind beim Betreten der IHK-Gebäude zur Kontrolle bereitzuhalten und vorzuzeigen.
Über Details zu Prüfungen informieren wir unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

Die Bildungszentren sind geöffnet. Sie können zudem unsere  Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause nutzen.

[17.1.] KUG, Liquidität und finanzielle Hilfen (gera.ihk.de/coronahilfen)

Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Härtefallhilfe, Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe.
[17.1.] Nach der  Überbrückungshilfe IV können nun auch Soloselbständige ihren Antrag auf Neustarthilfe 2022 für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 stellen auf  www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen

Mit dem Sonderfonds sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können. Weitere Informationen:

Der Bund unterstützt Kulturveranstaltungen mit einem Sonderfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können.

Ausbildungsprämie des Bundes

Details und Antrag unter  www.arbeitsagentur.de und unter  weiteren Informationen

Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

Die  Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter  aufbaubank.de/corona  & eine  Hotline unter 0800 534 676

LinktippÜberblick der TAB zu Finanzierungshilfen “Corona”

Kurzarbeitergeld

Das Bundeskabinett hat am 24. November 2021 die Verlängerung der erweiterten Bezugsdauer und den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis 31. März 2022 beschlossen. Zusätzlich werden die Sozialversicherungsbeiträge, ebenfalls bis zum 31. März 2022,  hälftig übernommen. Die vollständig Übernahme der SV-Beiträge läuft zum 31.12.2021 aus.
Alle Einzelheiten können Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales nachlesen.

Entschädigung wegen Quarantäne oder Kinderbetreuung nach §56 Abs. 1a IfSG

Das Infektionsschutzgesetz ( IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.

Keine Verdienstausfall-Entschädigung für Ungeimpfte

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat aktuell mitgeteilt, dass ungeimpfte Personen ab 1. November 2021 damit rechnen müssen, für einen quarantänebedingt erlittenen Verdienstausfall keine Entschädigung mehr zu erhalten.
Hintergrund ist, dass Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Lohnfortzahlung im Falle einer Quarantäne dann verlieren, wenn diese durch die Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Impfung hätte verhindert werden können. Dieser Ausschlussgrund ist in § 56 Absatz 1 Satz 4 IfSG geregelt.
Da der Arbeitgeber verpflichtet ist, die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen, hat er ein berechtigtes Interesse daran, den Impfstatus als Anspruchsvoraussetzungen zu überprüfen und darf ihn daher erfragen und sich ggf. nachweisen zu lassen.

Grundsicherung für Selbständige

Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

Thüringer Konsolidierungsfonds 

Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert.  Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

Steuerfreie Corona-Prämie für Mitarbeiter

Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen bis zum 31. März 2022 einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen.  Weitere Informationen zur Corona-Prämie

Einige Ausnahmeregelungen 

Insolvenzantragspflicht: Seit Mai 2021 sind wieder alle Unternehmen im Sinne des § 15a InsO verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen, sofern ein Insolvenzgrund vorliegt.
Verlängerung der Gültigkeit von ADR-Schulungsbescheinigungen 

Infektionsschutzkonzept / Arbeitsschutzverordnung / Einreise

Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche  Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der  Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.

Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

Neben dem  SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und den konkretisierenden  SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln wurde zuletzt zum 10. September 2021 die Corona-Arbeitsschutzverordnung ( Corona-ArbSchV) angepasst: 
  • Die Testangebotspflicht gilt weiterhin (siehe oben: “Testangebotspflicht & Impfen durch Betriebsärzte”).
  • Das betriebliche Hygienekonzept kann den Impf- bzw. Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen 
  • Arbeitgeber sollen die Beschäftigten nun über Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die bestehenden Möglichkeiten der Impfung aktiv informieren 
Arbeitgeber haben weiterhin ein hohes Schutzniveau für die Beschäftigten sicherzustellen. Dabei obliegt es ihnen, das betriebliche Hygienekonzept stetig zu prüfen und ggf. anzupassen, betriebsbedingte Personenkontakte durch entsprechende Maßnahmen zu reduzieren und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum einzuschränken. Die aktuelle Corona-ArbSchV gilt bis einschließlich 24. November 2021 .
Download:  FAQ zur neuen Corona-ArbSchV (PDF-Datei · 191 KB) aus unserer „IHK vor Ort digital“–Veranstaltung vom 30. Juni 2021.

Einreiseregeln

Die  Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Risikogebieten. Die Bundesregierung hat die bestehenden Einreiseregeln verlängert. Zudem sind seit 1. August alle nach Deutschland Einreisenden ab 12 Jahren zur Vorlage eines Nachweises über eine negative Testung, eine Genesung oder eine vollständige Impfung verpflichtet. Bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet ist immer ein Testnachweis nötig, unabhängig vom Impfstatus oder einer Genesung.
Neue Einreiseregeln des Bundesgesundheitsministeriums im Überblick
Die Quarantäne-Pflicht bei Einreise aus Hochrisiko- und Virusvarianten-Gebieten kann unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig beendet werden. Ausführliche Hinweise dazu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums:  BMAS - CoronaEinreiseV

Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

Pandemieplanung und FAQ

FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
Webseite des DIHK

Betriebliche Pandemieplanung

Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

Zoll und Außenwirtschaft

Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

Lageeinschätzung – GTAI-Weltkarte

Germany Trade & Invest (GTAI) hat eine „ Interaktive Weltkarte – Wohin steuert die Welt nach der Coronakrise?“ eingeführt. Die Karte beinhaltet aktuelle Lageeinschätzungen des GTAI-Auslandsnetzes zu rund 100 Ländern weltweit.

Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

Hotline & Beratung in der Krise

Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB):  www.aufbaubank.de/corona  inklusive  Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
Peter Dörfer 
Existenzgründung und Unternehmensförderung 
Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
Sylvia Knöfel 
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

Wichtige Informationsquellen

Bundeswirtschaftsministerium 

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Robert-Koch-Institut (RKI)

Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung
Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste