Coronavirus: Informationen, Muster und Links

    Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
    Zuletzt aktualisiert am 15.04.2021.

    [12.04.] (Ost-)Thüringer Regelungen

    Seit 1. April gilt in Thüringen die Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.

    Weiterhin gelten u.a.:   

    • eine strikte Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt uns eine weitere haushaltsfremde Person (Oster-Ausnahme vom 2. bis 5. April: maximal 5 Personen zweier Haushalte, Kinder zählen nicht)
    • das Tragen qualifizierter Gesichtsmasken für Personen ab 15 Jahren
    • das Geschlossenhalten von Gastronomiebetrieben – ausgenommen sind Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke
    • sog. Click & Meet in Baumärkten
    • die Zulässigkeit körpernaher Dienstleistungen, wie solche in Friseurbetrieben, Nagel , Kosmetik , Tätowier , Piercing  und Massagestudios, sowie der Betrieb von Solarien und deren Inanspruchnahme – auch ohne Testung, sofern das durchgängige Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske gesichert ist
    • eingeschränkte Öffnungsmöglichkeiten für den Einzelhandel - zulässig sind Versand, Lieferung oder Abholung (außerhalb der Geschäftsräume) bestellter Waren

    Neu ab dem 10. April 2021:

    Zoologische und botanische Gärten sowie Tierparks dürfen jeweils unter freiem Himmel für den Publikumsverkehr öffnen (Außenbereiche). Die Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten.

    Neu ab dem 12. April 2021:

    Termineinkäufe in Geschäften des Einzelhandels möglich, wenn:
    1. der Wert der landesweiten Sieben Tage lnzidenz an den vorangegangenen sieben Tagen unter 200 liegt oder gelegen hat   UND
    2. Kunden vor dem Zutritt ein negatives Ergebnis einer Testung auf das Vorliegen einer Corona-Infektion nachweisen können 

    Hinweise:

    • Weitere lokale Ausnahmen sind im Rahmen von Modelprojekten möglich.
    • Die Vorschriften der Corona-ArbSchV sind weiterhin zu beachten (siehe “Schutz der Beschäftigten”).

    [12.04. aktualisiert] Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

    Die Landkreise/kreisfreien Städte treffen unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten teilweise abweichende Regelungen – z.B. in Gera, Landkreis Greiz. Unter folgendem Link haben wir diese als “zusätzliche Verfügungen in den Ostthüringer Regionen Jena, Gera, Altenburger Land, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Holzland-Kreis (SHK), Saale-Orla-Kreis (SOK) und den Landkreis Greiz” zusammengestellt und aktualisieren regelmäßig.

    Weiterführende Infos/Links für Thüringen 

    [15.04.] Corona-Testangbote in Unternehmen werden verpflichtend

    Trotz des umfangreichen Test-Engagements der Unternehmen aus der Selbstverpflichtung kommt nun doch die Testpflicht als “Angebotspflicht”. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMAS hat am 13. April die Pflicht im Rahmen der neuen Arbeitsschutzversordnung angekündigt, die voraussichtlich ab Mitte der kommenden Woche gelten wird.
    Mit gemeinsamen Aktivitäten haben IHKs und andere Wirtschaftsorganisationen gegenüber den ersten sehr weitgehenden Regulierungsvorstellungen der Bundesregierung zumindest noch entscheidende Erleichterungen erreichen können!
    Unter “Corona-Tests in Unternehmen” - gera.ihk.de/coronatests erhalten Sie die wichtigsten Infos, FAQ, Hinweise zu Beschaffung und Durchführung sowie unterstützende Angebote wie Webinare.
    Ergänzend: Das Bundesministerium hat Fragen und Antworten zu Corona-Tests bei Einreisen nach Deutschland zusammengestellt.

    Aus- und Weiterbildung der IHK bis 9. Mai

    Die IHK-Prüfungen sind vom aktuellen “Lockdown” nicht betroffen. Prüfungen können weiter unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Sollte sich daran etwas ändern, informieren wir umgehend unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

    Veranstaltungen der IHK-Weiterbildung finden online statt. TIPP: Nutzen Sie unsere Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause.

    [01.04.] Corona-Hilfen wie Überbrückungshilfe III verbessert

    Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe. Am 1. April informierte die Bundesregierung über den neuen Eigenkapitalzuschuss und die Verbesserungen der Überbrückungshilfe III.

    Ausbildungsprämie des Bundes

    Details und Antrag unter www.arbeitsagentur.de und unter weiteren Informationen

    Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

    Die Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter aufbaubank.de/corona  & eine Hotline unter 0800 534 676. 
    Überblick der TAB zu Finanzierungshilfen “Corona”

    Kurzarbeitergeld

    Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld wurden bis Ende 2021 verlängert.
    Mit der Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung wurden die erleichterten Bezugsregelungen für das Kurzarbeitergeld (Senkung der Schwelle der betroffenen Mitarbeiter auf 10 Prozent, Öffnung für Leiharbeitnehmer) bis zum 31.12.2021 verlängert, unter der Voraussetzung, dass die Betriebe bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben. Die Sozialversicherungsbeiträge werden auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit vom
    1.1.2021 bis zum 30.6.2021 in voller Höhe und vom
    1.7.2021 bis zum 31.12.2021 i.H.v. 50 Prozent pauschaliert
    erstattet, wenn der Betrieb bis zum 30.6.2021 Kurzarbeit eingeführt hat.

    Mit dem Gesetz zur Beschäftigungssicherung wurde unter anderem die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und 80/87 Prozent ab dem siebten Monat) bis zum 31. Dezember 2021 verlängert für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Ebenfalls bis 31. Dezember 2021 verlängert wurde die befristeten Hinzuverdienstregelungen. Das Entgelt aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung wird demnach nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
    Die Verlängerung der Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate, bis längstens zum 31.12.2021, ist in der Zweiten Kurzarbeitergeldbezugsverordnung (2.KugBeV) geregelt.
    Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Weisung zum Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 veröffentlicht. Demnach ist ab dem 01.01.2021 nicht verplanter Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit wieder einzubringen.
    Weitere Informationen Kurzarbeitergeld: Bundesarbeitsministerium: Erleichtertes Kurzarbeitergeld | Informationen der Bundesagentur für Arbeit | KUG online beantragen

    Beschäftigte in Kurzarbeit können einen Nebenverdienst bis zur Höhe ihres ursprünglichen Einkommens haben, ohne dass dieser auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird. Einzige Bedingung: Sie dürfen die Höhe des Lohns nicht überschreiten, den sie vor der Kurzarbeit bekommen haben. Die Sonderregelung gilt derzeit befristet bis 31. Dezember 2020. Die Bundesregierung hat aber bereits die Verlängerung der Hinzuverdienstregelungen bis 31. Dezember 2021 beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen können Sie hier nachlesen.

    Entschädigung nach §56 Abs. 1a IfSG

    Das Infektionsschutzgesetz (IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.

    Grundsicherung für Selbständige

    Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

    Thüringer Konsolidierungsfonds 

    Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert. Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

    Danke-Bonus für Mitarbeiter

    Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen. Weitere Informationen zur Corona-Prämie

    [24.02.] Wichtige Ausnahmeregelungen 

    22.12.: Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz hat eine Allgemeinverfügung mit einer Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsverbot gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG erlassen, die unter folgenden Link veröffentlicht ist: verbraucherschutz.thueringen.de 
    Insolvenzantragspflicht ausgesetzt: Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wurde für Geschäftsleiter von Unternehmen, die einen Anspruch auf die Corona-Hilfen haben, erneut bis zum 30. April 2021 verlängert. 
    Lockerung der Vorschriften zum Güterkraftverkehr 
    Verlängerung der Gültigkeit von ADR-Schulungsbescheinigungen 
    IHK-Position: 6-Punkte-Programm zum Neustart der Thüringer Wirtschaft.

    [12.03.] Infektionsschutzkonzept / Arbeitsschutzverordnung

    Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

    Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.

    [12.03.] Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

    Neben dem SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und den konkretisierende SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln gilt seit 20. Januar 2021 die Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV). Die Gültigkeit dieser Verordnung wurde nun bis 30. April 2021 verlängert. Damit werden die bisherigen Regelungen zum betrieblichen Infektionsschutz fortgeschrieben und optimiert. Auf der Seite des BMAS finden Sie hierzu weitere Hinweise und FAQs.

    Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

    Pandemieplanung und FAQ

    FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

    Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
    Webseite des DIHK

    Betriebliche Pandemieplanung

    Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
    Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
    10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

    Zoll und Außenwirtschaft

    Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

    Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

    Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

    IHK-Information: Auswirkungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
    IHK-Information: Auswirkungen der Pandemie auf das internationale Geschäft
    AHK-Informationen zur Krise weltweit
    Informationen der Generalzolldirektion 
    Informationen des Auswärtiges Amt 
    Informationen der Germany Trade and Invest (gtai)

    Hotline & Beratung in der Krise

    Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB): www.aufbaubank.de/corona  inklusive Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
    Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
    Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
    Peter Dörfer 
    Existenzgründung und Unternehmensförderung 
    Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
    Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
    Sylvia Knöfel 
    Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
    Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

    Wichtige Informationsquellen

    Bundeswirtschaftsministerium 

    Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
    Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

    Robert-Koch-Institut (RKI)

    Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung. 
    Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste