Coronavirus: Informationen, Muster und Links

Aktuelle Informationen, Hinweise und Hilfen rund um den Coronavirus - für IHK-Mitgliedsunternehmen, Veranstaltungsteilnehmer und Azubis. 
Zuletzt aktualisiert am 28.07.2021  –  zu erkennen an den Inhalten mit [Datum].

[28.07.] Aktuelle Regelungen (1. Bund, 2. Thüringen, 3. Ostthüringen)

1. Bundes-Notbremse

Die Regelungen der Bundes-Notbremse - § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) – sind am 30. Juni 2021 außer Kraft getreten und gelten daher aktuell nicht mehr.

2. [28.07.] Freistaat Thüringen ab 28. Juli

Durch die Erste Änderungsverordnung vom 27. Juli wurde die Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung    punktuell angepasst. Wesentliche Änderungen ergeben sich dadurch nicht. Die wirtschaftsrelevanten Regelungen wurden lediglich verlängert und gelten nunmehr bis einschließlich 25. August 2021. Wichtige Regeln finden Sie als Überblick in der Bildergalerie:
Die aktuelle Verordnung beinhaltet unter anderem folgende Lockerungen:
  • verpflichtende Kontaktbeschränkung entfällt
  • die Gastronomie kann uneingeschränkt öffnen (Maskenpflicht, Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet sein)
  • Testpflicht nur noch in Einzelfällen notwendig (in geschlossenen Räumen):
    • bei körpernahen Dienstleistungen, sofern die Maske nicht / nicht durchgängig getragen werden kann
    • GEÄNDERT: bei Orchesterproben, sofern Blasinstrumente verwendet werden, und bei Chorproben
    • in Diskotheken, Tanzklubs, Prostitutionsstäten und vergleichbare Einrichtungen
  • öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen sind zulässig bei Anzeige bei der zuständigen Behörde (5 Werktage vor Durchführung)
  • Großveranstaltungen (> 500 Pers. im Innenbereich oder > 1000 Pers. im Außenbereich) sind auf Antrag möglich
  • im Einzelhandel darf sich 1 Person pro 10 m² Verkaufsfläche aufhalten
  • Diskotheken, Tanzklubs, sonstige Tanzlustbarkeiten, Swingerklubs, Bordelle können unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen auf Antrag geöffnet werden
  • der Unterrichts- und Ausbildungsbetrieb in außerschulischen Einrichtungen ist in Präsenzform zulässig

ACHTUNG

  • Bei lokal ansteigenden Infektionszahlen regeln künftig wieder die Landkreise bzw. kreisfreien Städte entsprechende Maßnahmen mittels Allgemeinverfügung (siehe “3.”).
  • Ist für die Inanspruchnahme einer Leistung oder als Zutrittsvoraussetzung die Vorlage einer negativen Corona-Testung erforderlich, sind alternativ auch der Nachweis über eine vollständige Impfung oder eine Genesung ausreichend.
  • Die Vorschriften der Corona-ArbSchV sind weiterhin zu beachten (siehe “Schutz der Beschäftigten”).

3. Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte

Zusätzlich zu den aktuell gültigen Thüringer Verordnungen können die Landkreise und kreisfreien Städte ergänzende Allgemeinverfügungen erlassen, die unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten unterschiedliche Maßnahmen zur Folge haben.
Linktipp: Wo sind die Regionen aktuell eingeordnet? (TMASGFF, täglich aktualisiert)

4. Weiterführende Links für Thüringen 

Testangebotspflicht & Impfen in Unternehmen

Trotz des umfangreichen Corona-Test-Engagements der Unternehmen aus der Selbstverpflichtung gilt seit 20. April 2021 eine Testpflicht als “Angebotspflicht”. Mit gemeinsamen Aktivitäten haben IHKs und andere Wirtschaftsorganisationen gegenüber den ersten sehr weitgehenden Regulierungsvorstellungen der Bundesregierung zumindest noch Erleichterungen erreichen können!
  • allen in Präsenz arbeitenden Beschäftigten mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Corona-Test anbieten.
  • Angebot entfällt für vollständig geimpfte bzw. genesene Mitarbeiter.
  • Alle Beschaffungsnachweise sind aufzubewahren bis 11. September 2021.
Unter gera.ihk.de/coronatests finden Sie die wichtigsten Infos, FAQ, Links, Hinweise zu Beschaffung und Durchführung sowie unterstützende Angebote wie Webinare rund um das Thema Coronatests in Unternehmen.

Impfen durch Betriebsärzte

Seit Mitte Mai gewinnt das Thema an Fahrt. Laut aktuellen Informationen des Bundesgesundheitsministerium sollen Impfungen in Betrieben ab 7. Juni 2021 möglich sein. Die entsprechende Änderung der Coronavirus-Impfverordnung CoronaImpfV ist in Arbeit.
Infos, Downloads dazu von Organisation über Impfstoff und Aufklärung bis zu Dokumentation und Abrechnung (u.a. eine Handreichung zur Bestellung, Lieferung und Verabreichung des Impfstoffs) bietet die Themen-Webseite von DIHK, ZDH, BDI und BDA – wirtschafttestetgegencorona.de

Nutzung mobiler Impfteams

Informationen zur Nutzung mobiler Impfteams finden Sie auf den Internetseiten der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen  www.kv-thueringen.de/impfen-in-betrieben.
Details zur Vorbereitungen in Betrieben unter www.impfen-thueringen.de/betriebe.php .

Aus- und Weiterbildung der IHK

Die IHK-Prüfungen sind vom aktuellen “Lockdown” nicht betroffen. Prüfungen können weiter unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden. Sollte sich daran etwas ändern, informieren wir umgehend unter Aktuelles zu IHK-Prüfungen. 

Die Bildungszentren sind wieder geöffnet für Veranstaltungen der IHK-Weiterbildung. Sie können zudem unsere Webinare für Ihre Weiterbildung von zu Hause nutzen.

Corona-Hilfen z. B. Sonderfonds Kultur

Unter gera.ihk.de/coronahilfen finden Sie unsere Sammlung der finanziellen Hilfen wie Härtefallhilfe, Überbrückungshilfe und außerordentliche Wirtschaftshilfe.

Verlängerte Frist Überbrückungshilfe II & Nov.-/Dezemberhilfe

Die Frist für Änderungsanträge und Korrekturen der IBAN  wurde um einen Monat auf 31. Juli 2021 verlängert!

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen

Mit dem Sonderfonds sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können. Weitere Informationen:

Der Bund unterstützt Kulturveranstaltungen mit einem Sonderfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Damit sollen Konzerte, Theateraufführungen, Kinovorstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen wieder anlaufen können.

Ausbildungsprämie des Bundes

Details und Antrag unter www.arbeitsagentur.de und unter weiteren Informationen

Informationen & Fördermöglichkeiten des Landes

Die Thüringer Aufbaubank (TAB) bietet eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen und Hilfsangeboten des Landes unter aufbaubank.de/corona  & eine Hotline unter 0800 534 676

LinktippÜberblick der TAB zu Finanzierungshilfen “Corona”

Kurzarbeitergeld

Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld wurden bis Ende 2021 verlängert.
Mit der Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung wurden die erleichterten Bezugsregelungen für das Kurzarbeitergeld (Senkung der Schwelle der betroffenen Mitarbeiter auf 10 Prozent, Öffnung für Leiharbeitnehmer) bis zum 31.12.2021 verlängert, unter der Voraussetzung, dass die Betriebe bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben. Die Sozialversicherungsbeiträge werden auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit wie folgt erstattet, wenn der Betrieb bis zum 30.6.2021 Kurzarbeit eingeführt hat:
  • vom 1.1.2021 bis zum 30.6.2021 in voller Höhe und
  • vom 1.7.2021 bis zum 31.12.2021 i.H.v. 50 Prozent pauschaliert.
Mit dem Gesetz zur Beschäftigungssicherung wurde unter anderem die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und 80/87 Prozent ab dem siebten Monat) bis zum 31. Dezember 2021 verlängert für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Ebenfalls bis 31. Dezember 2021 verlängert wurde die befristeten Hinzuverdienstregelungen. Das Entgelt aus einer während der Kurzarbeit aufgenommenen geringfügig entlohnten Beschäftigung wird demnach nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
Die Verlängerung der Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate, bis längstens zum 31.12.2021, ist in der Zweiten Kurzarbeitergeldbezugsverordnung (2.KugBeV) geregelt.
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Weisung zum Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 veröffentlicht. Demnach ist ab dem 01.01.2021 nicht verplanter Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit wieder einzubringen.
Eine während der Kurzarbeit aufgenommene geringfügige Beschäftigung, sogenannter 450-Euro-Job/Minijob, wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Dies gilt pandemiebedingt befristet bis zum 31. Dezember 2021.

Entschädigung nach §56 Abs. 1a IfSG

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG §56) enthält Entschädigungsregelungen für Verdienstausfälle u.a. infolge einer Quarantäne, eines Tätigkeitsverbots und einer notwendigen Kinderbetreuung. Da zunächst der Arbeitgeber zur Auszahlung der Entschädigungsleistung an die Arbeitnehmer verpflichtet ist, kann dieser auch den Erstattungsantrag stellen. Auch Selbständige haben einen Anspruch. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes als zuständige Behörde. Erstattungsanträge können seit 1.1.2021 ausschließlich online unter www.ifsg-online.de gestellt werden.

Grundsicherung für Selbständige

Selbstständige, die ihre Grundsicherung nicht aus eigener Kraft schaffen, können aufstockende Leistungen beim Jobcenter beantragen.

Thüringer Konsolidierungsfonds 

Um Thüringer Unternehmen zu unterstützen, welche durch das Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind. Es wurde um ein Ergänzungsprogramm "Corona 800-Kredit" erweitert. Weitere Informationen zum Konsolidierungsfonds 

Danke-Bonus für Mitarbeiter

Um Arbeitnehmern für ihre Unterstützung und ihr besonderes Engagement bei der Bewältigung der täglichen Corona-Herausforderungen zu danken, können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern wegen der zusätzlichen Belastungen einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro zukommen lassen. Weitere Informationen zur Corona-Prämie

Einige Ausnahmeregelungen 

Insolvenzantragspflicht: Seit Mai 2021 sind wieder alle Unternehmen im Sinne des § 15a InsO verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen, sofern ein Insolvenzgrund vorliegt.

Infektionsschutzkonzept / Arbeitsschutzverordnung

Hygiene-/Infektionsschutzkonzept

Die Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus fordert, dass öffentlich zugängliche Veranstaltungen, Angebote und Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Betriebe und Geschäfte ein Infektionsschutzkonzept erstellen. Nachfolgend bieten wir Ihnen nützliche Hinweise, Tipps und Infos zum Hygienekonzept – Infektionsschutz von Mitarbeitern und Kunden  – Hinweise und Regeln zu Hygiene und Arbeitsschutz sind auch auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zu finden.

Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus

Neben dem SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und den konkretisierenden SARS-CoV-2-Arbeitschutzregeln gilt seit 1. Juli 2021 eine angepasste Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV):
  • Die Testangebotspflicht gilt weiterhin (siehe oben: “Testangebotspflicht & Impfen durch Betriebsärzte”).
  • Die verpflichtende Regelung zum Homeoffice ist ausgelaufen. Arbeitgeber können Beschäftigten im Rahmen der betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen nach wie vor Homeoffice oder mobile Arbeit anbieten - Pflicht ist das jedoch nicht mehr.
  • Die strenge Maskenregelung wurde gelockert. Ein Mund-Nasen-Schutz ist nunmehr nur noch dann erforderlich, wenn technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten nicht ausreichend sind.
  • Die Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen entfällt.
Arbeitgeber haben weiterhin ein hohes Schutzniveau für die Beschäftigten sicherzustellen. Dabei obliegt es ihnen, das betriebliche Hygienekonzept stetig zu prüfen und ggf. anzupassen, betriebsbedingte Personenkontakte durch entsprechende Maßnahmen zu reduzieren und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum einzuschränken. Die aktuelle Corona-ArbSchV gilt bis einschließlich 10. September 2021 .
Download: FAQ zur neuen Corona-ArbSchV aus unserer „IHK vor Ort digital“–Veranstaltung vom 30. Juni 2021.
Die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten. Aktuell gibt es daher keine Thüringer Quarantäneverordnung. Ausführliche Hinweise dazu finden Sie auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums: BMAS - CoronaEinreiseV.

Rat und Tat bei Verdachtsfällen im Unternehmen:

Pandemieplanung und FAQ

FAQ deutscher Unternehmen (DIHK)

Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Wie kann mein Unternehmen die Krise überleben? Wie bekomme ich Ersatz für Ausfälle? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen haben wir in einer FAQ-Liste zusammengestellt.
Webseite des DIHK

Betriebliche Pandemieplanung

Hilfreiche Informationen für Unternehmen von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU). 
Handbuch zur betrieblichen Pandemieplanung 
10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung 

[13.07.] Zoll und Außenwirtschaft

Außenwirtschaftsdokumente von der IHK

Für Außenwirtschaftsdokumente werden aktuell nur elektronische und postalische Anträge bearbeitet! Kurzfristig notwendige persönliche Beratungen bitten wir vorher telefonisch zu vereinbaren.

[13.07.] Lageeinschätzung – GTAI-Weltkarte

Germany Trade & Invest (GTAI) hat eine „Interaktive Weltkarte – Wohin steuert die Welt nach der Coronakrise?“ eingeführt. Die Karte beinhaltet aktuelle Lageeinschätzungen des GTAI-Auslandsnetzes zu rund 100 Ländern weltweit.

Informationen zu Zoll und Außenwirtschaft 

Hotline & Beratung in der Krise

Eine zentrale Internetseite für die Thüringer Wirtschaft zu allen Fragen rund um Corona bietet die Thüringer Aufbaubank (TAB): www.aufbaubank.de/corona  inklusive Hotline unter der Nummer 0800 534 5676 zu Hilfsangeboten des Landes. 
Um Unternehmen bei einem Ausfall des Chefs vor unnötigem Schaden zu bewahren, bietet die IHK Ostthüringen zu Gera ein Notfallhandbuch an.
Ihr Ansprechpartner in der IHK ist 
Peter Dörfer 
Existenzgründung und Unternehmensförderung 
Tel.: 0365 8553-210 | E-Mail: doerfer@gera.ihk.de
Ihre Ansprechpartnerin bei Fragen zu Vertrags- und Arbeitsrecht 
Sylvia Knöfel 
Sachgebietsleiterin Recht und Steuern
Tel.: 0365 8553-455 | E-Mail: knoefel@gera.ihk.de 

Wichtige Informationsquellen

Bundeswirtschaftsministerium 

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen und Nummern von Infohotlines zur Verfügung. Daneben erfolgt eine regelmäßige Analyse, insbesondere die Auswirkungen auf die Lieferketten und die Produktion in Deutschland, aber auch die Beeinträchtigungen im Handel und im Tourismus. 
Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus

Robert-Koch-Institut (RKI)

Auch das deutsche Robert Koch-Institut stellt auf seiner Webseite wichtige Informationen zum Ausbruch des Coronavirus, seiner Verbreitung, Prävention und zum Reiseverkehr zur Verfügung
Themenbereich des RKI mit einer FAQ-Liste