Neue Corona-Arbeitsschutzregel

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zur Veröffentlichung freigegeben, sodass diese in den kommenden Tagen gelten wird.

Arbeitsschutzregel als Stand der Technik

Die neue Arbeitsschutzregel konkretisiert die durch die Corona-Pandemie zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im bisher bestehenden Arbeitsschutzstandard bereits enthaltene allgemeinen Maßnahmen.
Darüber hinaus beschreibt die Arbeitsschutzregel den Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, welche Unternehmer daher im Rahmen des Arbeitsschutzes beachten sollten. Betriebe, die sich an den in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen orientieren, können also davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Denn auch die Arbeitsschutzbehörden werden die im Unternehmen getroffenen Maßnahmen nach der neuen Arbeitsschutzregel bewerten.
Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz für COVID-19 gibt. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

Konkretisierung bereits etablierter Maßnahmen

Die Maßnahmen der Arbeitsschutzregel beinhalten weiterhin Regeln zu Abstand, Hygiene und Masken als die wichtigsten Instrumente. Die Maßnahmen umfassen zentrale technische Aspekte wie Lüftung und Abtrennungen und organisatorische Maßnahmen wie die Gestaltung der Arbeits- und Pausenzeiten sowie die Arbeit im Homeoffice. Für Arbeitsbereiche, in denen technische und organisatorische Maßnahmen keinen hinreichenden Infektionsschutz bieten können, werden personenbezogene Maßnahmen formuliert, zum Beispiel die Nutzung von Mund-Nase-Bedeckungen. Neben der Fokussierung auf Maßnahmen der sicheren Gestaltung und Prävention umfasst die Regel auch Handlungsoptionen zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Beschäftigte und bieten daher mehr Klarheit im Vergleich zum bisherigen Arbeitsschutzstandard.