Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
Die IHK Ostthüringen hat gemeinsam mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt einen "Leitfaden für Unternehmen zu Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen" (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 1352 KB) aufgelegt.
Der Leitfaden dient als Wegweiser für Unternehmen für Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, die unter die 4. BImSchV fallende Anlagen errichten oder ändern wollen. Er soll dazu beitragen, diejenigen Schritte darzustellen, die für die Realisierung von Investitionen in Unternehmen von Bedeutung sind, damit diese zügig und rechtssicher durchgeführt werden können.
Dieser Leitfaden beschränkt sich dabei auf die wesentlichen Vorschriften.
Darüber hinaus findet die in das nationale Recht umgesetzte IE-Richtlinie im vorliegenden Leitfaden Berücksichtigung. Dabei wurde vorrangig ihr Einfluss auf das Genehmigungsverfahren genauer dargestellt.
Darüber hinaus findet die in das nationale Recht umgesetzte IE-Richtlinie im vorliegenden Leitfaden Berücksichtigung. Dabei wurde vorrangig ihr Einfluss auf das Genehmigungsverfahren genauer dargestellt.