Broschüre zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine Broschüre zur Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
(BGBl. I, S. 3882) herausgegeben. Sie beinhaltet den Text der geänderten Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und beantwortet grundlegende Fragen.
Die Verordnung stärkt die Bedeutung der arbeitsmedizinischen Versorgung.
Textliche Klarstellungen verdeutlichen, dass es bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge nicht um den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen geht und dass es keinen Untersuchungszweig gibt. Körperliche und klinische Untersuchungen dürfen nicht gegen den Willen der Beschäftigten durchgeführt werden.
Der Arbeitgeber erhält nun eine Vorsorgebescheinigung, die für die Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge gleichermaßen gilt. Hierin gibt der Betriebsarzt an, wann und
aus welchem Anlass ein Vorsorgetermin stattgefunden hat und wann ein weiterer Vorsorgetermin ansteht. Die Vorsorgebescheinigung enthält keine Aussage dazu,
ob gesundheitliche Bedenken bestehen, dass die betreffende Person ihre Tätigkeit ausübt. Der Arbeitgeber muss für jeden Beschäftigten Vorsorgekartei führen.
Erkenntnisse aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss der Betriebsarzt dazu nutzen, dem Arbeitgeber bei Bedarf Verbesserungen der Arbeitsschutzmaßnahmen vorzuschlagen.
Die ArbMedVV 2013 enthält Aktualisierungen im Anhang zur Angebotsvorsorge bei gefährdenden Tätigkeiten und zur Pflichtvorsorge bei besonders gefährdenden Tätigkeiten. In die Angebotsvorsorge neu aufgenommen wurden beispielsweise Tätigkeiten mit wesentlich erhöhten Belastungen des Muskel-Skelettsystems.
Für Tätigkeiten mit einigen krebserzeugenden oder erbgutverändernden Stoffen wurde die rechtliche Grundlage für Pflichtvorsorge geschaffen.